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Zwischen Stille und Scooter: Diese Regeln gelten Karfreitag in Bremen

Bremen

Am 29. April 2011 wurde die Petition der Aktion „Tanzverbot abschaffen“ mit 790 Unterzeichnern an das Landesparlament Bremens, die Bremische Bürgerschaft, übergeben. Sie war damals eine der fünf Onlinepetitionen mit der stärksten Unterstützerzahl. Der Petitionsausschuss gab diese im Januar 2012 mit folgender Begründung an die Fraktionen weiter:

„Angesichts der breiten Zustimmung, die das Anliegen des Petenten erfahren hat, ist der Petitionsausschuss der Auffassung, dass eine breitere politische Diskussion erforderlich ist.“ Nach der darauf folgenden, umfangreichen öffentlichen Diskussion brachten die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur zweistufigen Abschaffung des Tanzverbotes im Bundesland Bremen ein...

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„Angesichts der breiten Zustimmung, die das Anliegen des Petenten erfahren hat, ist der Petitionsausschuss der Auffassung, dass eine breitere politische Diskussion erforderlich ist.“ Nach der darauf folgenden, umfangreichen öffentlichen Diskussion brachten die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur zweistufigen Abschaffung des Tanzverbotes im Bundesland Bremen ein...

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